Mittwoch, 5. Dezember 2018

Warum Friedrich Merz gut für Deutschland ist!

Am Freitag wählt die CDU ihren neuen Parteivorsitzenden. Drei Kandidaten stehen diesmal zur Wahl, was ja an sich schon eine kleine Sensation darstellt! Warum ist aber Friedrich Merz, der Richtige für die CDU und auch der Richtige für Deutschland?

Fast jedem ist noch die Steuererklärung auf dem Bierdeckel bekannt, welche von Friedrich Merz, wohl nicht ganz ernstgemeint, geworben hat. Doch unter der Parteivorsitzenden Merkel erlangten solche Ideen nur sehr selten das Licht der Öffentlichkeit. Es gibt wohl niemanden, der einen größeren Unterschied zu Merkel darstellt als es Friedrich Merz tut. Genau aus diesem Grund, verschwand er auch eine Zeit lang aus dem Bild der Öffentlichkeit. Doch, totgesagte leben länger! Er ist wieder da!

Eine wirtschaftsliberale Politik, für welche insbesondere Merz einsteht, ist der einzigste Weg, die wirtschaftliche Kraft unseres Landes zu erhalten und vorallem, noch auszubauen!

Merz steht wie kaum ein anderer für wirtschaftlichen Sachverstand. Interessanterweise wird er dafür von vielen kritisiert. Denn dieser Sachverstand hat ihn zu einem sehr erfolgreichen und ja, auch sicher sehr vermögendem Mann gemacht. Dies kann aber doch kein Kriterium für Kritik sein. Wenn jemand behauptet wirtschaftlichen Sachverstand zu haben und ein Politikerleben lang nur von seinen Diäten lebt und nie erfolgreich in der Wirtschaft war, weiß ich nicht wie er sich diesen "Sachverstand" angeeignet haben will?

Deutschland geht es gut! Natürlich läuft nicht alles perfekt oder ideal, im Vergleich zu anderen Ländern stehen wir aber nach wie vor sehr gut da! Damit das auch so bleibt, sollte Friedrich Merz in naher Zukunft etwas zu sagen haben in unserem Land!

Wirtschaftlicher Erfolg kann nur mit dementsprechendem Sachverstand funktionieren!

Auf einen erfolgreichen Freitag!

#TeamMerz

Sonntag, 24. September 2017

Der Schulz-Weg - Opposition als Bollwerk der Demokratie

Deutschland hat gewählt und hat damit den Bundestag kräftig durcheinandergewirbelt.

Die Niederlage der Parteien der Großen Koalition hat die SPD schnell dazu geführt, jegliche Beteiligung an einer erneuten GroKo sofort kategorisch auszuschließen. Der Grund scheint auf den ersten Blick sehr klar und ehrenhaft.

Der starke Einzug der AfD in den Bundestag würde bei einer großen Koalition dazu führen, dass der AfD die Rolle des Oppositionsführers zu Teil würde. Dies will die SPD verhindern und erinnert an die Rolle der SPD zu Zeiten der NSDAP. Aber ist dies wirklich der Hauptgrund für den schnellen Weg in die Opposition?

Die SPD zwingt damit die Kanzlerin in eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und den Grünen. Wer dies weiter denken möchte, könnte schnell zu dem Schluss kommen, dass dies in einem Desaster für die beteiligten Parteien endet. Dies würde dann bei einem frühen Ende der Koalition zu Neuwahlen führen, welche der SPD dann als unbeteiligter Partei nützen könnten. Natürlich mag das weit her geholt klingen, dennoch scheint dies ein denkbarer Weg zu sein um über kurz oder lang wieder ins Kanzleramt einziehen zu können.

Der Plan hätte nur eine Schwachstelle. Was wenn die Koaliton funktioniert?

In diesem Sinne ...

Montag, 13. Februar 2017

AfD-Höcke nun doch vor Rauswurf?

Heute beschloss die AfD-Parteiführung nun doch ein Parteiausschlussverfahren gegen ihren lautesten Populisten einzuleiten.

Schon des öfteren sorgten die Aussagen von Björn Höcke für Irritationen innerhalb, aber vorallem außerhalb seiner Partei, doch wurden sie toleriert um den rechten Rand der AfD nicht zu verprellen. Sinkende Umfragewerte werden aber wohl der Grund dafür sein, das Höckes Aussage zum "Schandmal von Berlin" ihm parteipolitisch das Genick gebrochen haben.

Die AfD bewegt sich seit ihrer Gründung stark am rechten Rand, sieht sich aber selbst als liberale, neue Volkspartei. Ein schmaler Grat zwischen Stimmenfang an der rechten Basis sowie Wahrnehmung als "normale" Partei.

Dies könnte die Entscheidung sein, welcher allerdings der gesamten Partei das Genick bricht, indem sie sich selbst verrät um für alle wählbar zu werden.

Donnerstag, 9. Februar 2017

Er macht sich die Welt, wie sie ihm gefällt ...

Erst drei Wochen im Amt und schon die gesamte Justiz der Vereinigten Staaten gegen sich aufgebracht. Wirklich eine beachtliche Leistung des neuen US-Präsidenten Donald Trump. Es wirkt wie das alte Spiel zwischen David und Goliath, nur ist die Frage der Rollenverteilung hier noch nicht geklärt.

Was darf ein Präsident der Vereinigten Staaten und was darf er nicht? Mit dieser Frage beschäftigt sich in diesen Tagen fast die gesamte westliche Welt. Fragt man Donald Trump ist die Antwort sehr einfach. Alles! Zwar ist der US-Präsident der wohl mächtigste Mann der Welt aber er bleibt immernoch ein Mann, die Gottgleichheit ist im Amt nicht mit inbegriffen.

Sieben vermeintliche Schurkenstaaten wurden als Brutstätte des Terrorismus stigmatisiert und somit deren Bürger an der Einreise in die USA gehindert. Ein Bundesrichter sah darin eine Verletzung der Verfassung und somit die Regelung als ungültig, dagegen geht Trump jetzt wiederum gerichtlich vor, aber natürlich nicht ohne den betreffenden Richter zu beleidigen und ihm die Verantwortung für potentielle zukünftige Anschläge unterzuschieben.

Die Frage die also jetzt zu klären ist, ist ob der Präsident über der Verfassung steht und per Dekret seinen Gottkomplex ausleben darf. Eine sehr richtungsweisende Entscheidung steht also bevor, deren Folgen für die Welt noch unabsehbar sind.

Donnerstag, 2. Juni 2016

Bundestag verabschiedet Armenien-Resolution

1,5 Millionen Armenier starben im Osmanischen Reich, da sie christlichen Glaubens waren. Dieser Genozid wurde mit der heutigen Verabschiedung der Armenien-Resolution durch den Deutschen Bundestag nun offiziell als Völkermord eingestuft. Das Timing dafür könnte allerdings kaum schlechter sein.
 
Rückführung von Flüchtlingen fordert die EU, Visafreiheit für seine Bürger fordert die Türkei. Diese bröckelt seit den letzten politischen Eskapaden Ankaras allerdings mächtig. Einerseits könnte man es durchaus als Öl ins Feuer gießen bezeichnen, dass ausgerechnet jetzt die Armenien-Resolution beschlossen wurde, andererseits spielt dies aber keine Rolle, da die Resolution längst überfällig war.
 
Als erste Reaktion, wurde der türkische Botschafter in Berlin zurück nach Ankara beordert. Die soll, nach Aussage des türkischen Präsidenten Erdogan, nicht die einzige Reaktion auf die Entscheidung des Bundestags bleiben. Was das genau heißen soll, lies er allerdings offen. Doch ist sicher damit zu rechnen, dass dies einen weiteren Knüppel zwischen die Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei werfen wird, welche ohnehin bereits auf sehr wackligen Füßen stehen.
 
Eines zeigt die Türkei aber ohne Einschränkung. Für einen Beitritt in die EU scheint die Zeit noch lange nicht reif zu sein. Demokratische Werte und menschenrechtliche Fragen stellen bei möglichen Beitrittsverhandlungen immer noch eine fundamentale Rolle, diese werden zur Zeit von Ankara mit Füßen getreten. Die Flüchtlingsfrage darf für die Türkei nicht das Sprungbrett in die EU bedeuten, dies würde die EU korrumpieren, indem sie ihre Werte verrät um politischen Einfluss zu gewinnen. Das darf keinesfalls passieren.

Sonntag, 22. Mai 2016

Österreichs neuer Bundespräsident!?

Österreich hat sich ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Am heutigen Sonntag fand die Stichwahl zwischen dem rechtspopulisten Norbert Hofer von der FPÖ und seinem Gegenkandidaten Alexander Van der Bellen statt. Laut dem vorläufigem amtlichen Endergebnis liegt Hofer vorn und würde somit zum jüngsten, jemals in Österreich gewählten Bundespräsidenten.

Hofer hatte bereits die erste Wahlrunde mit rund dreißig Prozent für sich entscheiden können, womit er zum Favoriten für die heutige Wahl aufgestiegen ist. Allerdings muss noch die Auszählung der Briefwahlstimmen abgewartet werden, welche am morgigen Montag Nachmittag beendet sein soll. Die Beteiligung an der Briefwahl war deutlich höher als bei vorherigen Wahlen, was das Ergebnis noch offen hält.

Sollte Hofer die Wahl für sich entscheiden, wäre er der erste Rechtspopulist, welcher in einem westeuropäischem Land Staatsoberhaupt werden würde. Bis vor kurzem noch, war er den meisten Österreichern relativ unbekannt. Jedoch half der FPÖ, allen voran Hofer, die Flüchtlingskrise des letzten Jahres Wähler zu mobilisieren und ihre Interessen in die Mitte der Gesellschaft zu rücken.

Es wäre fatal für Europa in der heutigen Zeit, wenn ein Politiker, welcher Flüchtlinge als "Invasoren" bezeichnet und auf dessen Wahlveranstaltungen der "Hitlergruß" gezeigt wird, zum Oberhaupt eines freien und weltoffenen Landes, mitten in Europa werden würde, doch es ist zu befürchten. Dies könnte der Beginn einer ganzen "Welle" von Erfolgen von rechtsgerichteten Parteien in Europa werden, egal ob in Frankreich, den Niederlanden oder auch bei uns.

Samstag, 12. Dezember 2015

Debakel in Berlin - SPD-Bundesparteitag 2015

Es war sicher abzusehen, dass es nicht nur Zustimmung für die aktuelle Arbeitsweise von Parteichef Sigmar Gabriel gibt, dass es aber in solche einem Debakel für  ihn endet, hätten dann aber doch nur die Wenigsten gedacht.

Mit dem zweitschlechtesten Ergebnis aller Zeiten, wurde Gabriel am Freitag erneut zum Bundesvorsitzenden der SPD gewählt. Gerade einmal 3/4 aller Deligierten, gaben Gabriel ihre Stimme. Was als Ermahnung gedacht wahr, endete in einer schallenden Ohrfeige für den Vizekanzler. TTIP, die Wirtschaftspolitik und nicht zuletzt die Zustimmung zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr, ließen vor allem viele der JuSo's an der Politik Gabriels zweifeln. Sie wollten ein Zeichen setzen.

Gabriel wollte jedoch auf diesem Parteitag den Grundstein für seine Kanzlerkandidatur setzen, welche jedoch jetzt wieder fraglich erscheint. Viele halten ohnehin Hannelore Kraft oder Frank-Walther Steinmeier für die aussichtsreicheren Kandidaten um die Bundeskanzlerin herauszufordern.

Lediglich zwei Möglichkeiten gibt es jetzt für Gabriel. Entweder er setzt seinen Kurs unbeirrt fort und riskiert damit noch mehr in Ungunst seiner Genossen zu verfallen oder er vollzieht eine Kehrtwende, welche ihm allerdings den Vorwurf der Wankelmütigkeit einbringen könnte. Eines steht jedoch fest, die SPD ist zerstritten wie schon lange nicht mehr und sollte sich die verbleibende Zeit als "Besinnungsphase" einplanen. Ansonsten ist ein Scheitern bei der Bundestagswahl bereits vorprogrammiert und die nächste, qualvolle GroKo erwartet uns!