Freitag, 29. August 2014

Trotziges Kind oder bissiger Hund? Wladimir Putin

In der letzten Zeit kam immer öfter die Frage auf, was soll man vom russischen Präsidenten und seinen Handlungen halten? Eine einfach Antwort darauf gibt es sicher nicht! 

Viele halten die Taten und Reaktionen Putin´s für schwach oder gar dumm, doch diesen Fehler sollte man nicht machen. Putin ist ein hochintelligenter, taktischer Politiker. Alles was er sagt und macht, verfolgt nur ein einziges Ziel, die Stärkung der Russischen Föderation.

Vielen Russen fiel es schwer akzeptieren zu müssen, dass die einstige Welt- und Siegermacht Russland auf der weltpolitschen Bühne, immer mehr an Bedeutung verloren hatte. Dies versucht Putin, mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln, wieder zu ändern. Die Annektion der Krim war da nur der Anfang. Nicht das Putin versuchen wird, autarke Staaten wieder an Russland anzugliedern, aber er möchte sie auf jeden Fall wieder mehr von Russland und nicht von der EU abhängig machen.

Auch wenn diese Taktik vielen im "Westen" unverständlich vorkommen mag, in Russland wird er dafür verehrt. Das belegen die grandiosen Umfragewerte Putin´s, welche noch nie soch hoch waren wie jetzt. Die Russen wollen sich nicht mehr klein fühlen, sondern zeigen, dass man mit ihnen nicht einfach alles machen und nicht alles über ihren Kopf hinweg entscheiden kann. Ein durchaus verständlicher Wunsch.

Der Westen, vor allem die NATO, ist daran auch mitunter selbst schuld. Nach dem Fall der Mauer wurde Russland versichert, dass es keine Bestrebungen geben werde, eine Nato-Osterweiterung durchzuführen. Und jetzt? Ab 1999 sind zahlreiche Länder des Warschauer Paktes, zum Teil sogar auf Einladung der NATO, dem Bündnis beigetreten. Dies wurde und wird in Russland, bis heute, als Vertragsbruch angesehen. Und was aus russischer Sicht dem ganzen noch den Deckel aufsetzt, ist die geplante Stationierung des neuen Raketenabwehrschirm gerade in diesen besagten Ländern.

Der Westen sollte sich also über diesen "Sturm" nicht wundern, wenn er doch selbst den "Wind" gesäht hat.

Beitrag zum russischen Hilfskonvoi für die Ukraine >>>

Montag, 25. August 2014

BND, CIA & Co. - Was sind Geheimdienste noch wert?

Es vergeht beinahe kein einziger Tag mehr, an dem nicht irgend ein neuer Abhörskandal durch die Presse geht. Dieser Satz allein zeigt schon, was aus den Geheimdiensten dieser Welt geworden ist.

Seit der Blühtezeit der Geheimdienste, dem "Kalten Krieg", hat die Qualität der vermeindlich alles wissenden Dienste stetig abgenommen. Große Ereignisse, wie die Anschläge vom 11. September oder die von London und Madrid konnten nicht verhindert werden, schlimmer noch, sie wurden, wie später gesagt wurde, als mögliche Ziele empfunden, aber anscheinend nicht ernst genug genommen.

In der letzten Zeit machen Geheimdienste sowieso nur noch durch eines auf sich aufmerksam, durch das Bekanntwerden immer neuer Abhörskandale. Erst die CIA uns, dann der BND die USA, jetzt der BND die Türkei. CIA Merkel, BND Clinton, immer neue Kombinationen werden bekannt, die eigentlich jeder wissen hätte können, aber dennoch nicht geheim bleiben konnten. 

Was für einen Sinn haben Geheimdienste noch, wenn in aller Öffentlichkeit darüber diskutiert wird. Die Möglichkeiten der Agenten werden immer weiter eingeschränkt, überhaupt noch effektiv arbeiten zu können. Ob Freunde oder nicht, jeder spioniert heute jeden aus, jeder weiß das, aber niemand will es eingestehen.

In diesem Sinne ... "Ruf doch mal an, dab da da, BeeeND" ... ;-)

Dienstag, 12. August 2014

Kann man Putin´s Hilfe trauen?

Am heutigen Dienstag hat die Ukraine eine Hilfslieferung aus Russland aufgehalten. Zwar wurde eine Hilfslieferung durch Russland mit der Ukraine vereinbart, doch herrscht Unstimmigkeit über die genauen Abläufe.

Dabei ist das Misstrauen der Ukraine durchaus verständlich. Kann man dem Mann trauen, der seit Monaten mehr als Brandstifter denn als Brandlöscher auftritt? Zweifel bleiben daran ohnehin.

Zumal es ein taktisches Meisterstück von Putin wäre. 

Kann er sich doch jetzt als großer Heilsbringer profilieren und der Ukraine vorwerfen, nicht auf seine Hilfe reagieren zu wollen. Seit Woche wird darüber spekuliert, ob die Truppen die laut Angaben der NATO an der ukrainischen Grenze postiert sind, wirklich einen Einmarsch in die Ukraine planen. Zuletzt hatte Russland ja auch noch vorgeschlagen, die Soldaten im Zuge einer humanitären Mission in die Ukraine zu schicken wobei dies auch mehr taktische als humanitäre Gründe haben dürfte.

Bleibt abzuwarten in wie weit sich Russland tatsächlich an internationaler Hilfe beteiligen wird oder ob es doch nur wieder vorgeschobene Gründe für eine militärische Intervention sind.

Hoffen wir das beste, denn den Bewohnern der umkämpften ukrainischen Gebiete muss geholfen werden. Sie als taktische Figuren auf Putin´s Schachbrett zu missbrauchen, wäre mehr als schändlich.

Sonntag, 10. August 2014

Der neue Diktator der Türkei

Die Welt hat seinen nächsten demokratisch gewählten, zumindest teilweise, Diktator bekommen. Ministerpräident Erdogan hat, nach aktuellen Berichten vom Sonntag Abend, die Wahlen zum nächsten Präsidenten der Türkei mit absoluter Mehrheit gewonnen.

Viel wurde im Vorfeld über Fairness im Wahlkampf und Unterdrückung der Medien, vor allem der neuen Medien, berichtet. Trotzdem aber hat sich die Türkei für Erdogan als neuen Staatschef entschieden. Er löst damit Abdullah Gül ab, der das Amt seit 2007 inne hat. Zuletzt fiel Gül mit der Entscheidung auf, das Verbot von Twitter und Facebook, welches Erdogan erlassen hatte, wieder zu kippen.

Jetzt scheint der Weg frei zu sein, für eine Türkei ganz im Sinne der Konservativen im Lande. Erdogan kündigte bereits im Vorfeld an, dem Präsidenten mehr Vollmachten als bisher zu geben und damit seine Macht im Land weiter auszubauen.

Die Wahl hatte besonders in Deutschland für Aufsehen gesorgt, das es dieses Mal den in Deutschland lebenden Türken ermöglicht wurde, auch an der Wahl teilzunehmen.

Die Zukunft wird zeigen in welche Richtung sich die Türkei mit der neuen Führung entwickeln wird, nur eine Richtung scheint dabei in immer weitere Ferne zu rücken, die in die Europäische Union.

Samstag, 9. August 2014

Die Justiz in Medienhand

Wieviel Macht dürfen Medien in unserem Land haben? Viele Strafprozesse bzw. Ermittlungen der letzten Monate und Jahre zeigen auf, dass die Medien immer mehr Einfluss auf die Strafverfolgung einzelner Personen in unserem Land haben.

Besonders erwähnenswert sind in diesem Zusammenhang natürlich die Fälle von Christian Wulff und Sebastian Edathy (Beitrag über Edathy). Der eine wegen regelrechter Lappalien zum Rücktritt gezwungen, der andere wahrscheinlich straffrei aber moralisch am ende.  Man kann vin beiden Fällen halten was man will, aber eines ist auf jeden Fall beunruhigend, die starke Rolle der Medien. 

Der aktuellste Fall, der wieder für Schlagzeilen sorgt, ist der Prozess um den ehemaligen Psychiatrie-Patienten Gustl Mollath. Dem Gericht ist kaum mehr möglich eine objektive Betrachtung der Geschehnisse vorzunehmen, da so gut wie jeder davon überzeugt ist, dass die Zwangseinweisung zu unrecht geschehen ist.  Dies mag auch der Fall gewesen sein, nur muss doch ein Gericht, ohne Rücksicht auf die Öffentlichkeit, eine Entscheidung treffen können.  Dies ist in diesem Fall schier unmöglich geworden, da die Presse bereits überdeutlich geurteilt hat.

Wir können froh sein in Deutschland so starke und unabhängige Medien zu haben, doch müssen sie sich immet ihrer Macht auch bewusst sein und diese nicht zur voreiligen Stimmungsmache missbrauchen. Dies ist ein schmaler Grat, hoffen wir mal, dass sie aus jüngster Vergangenheit lernen ...