Viel Kritik musste sich Wolfgang Schäuble mit seinem Vergleich der Flüchtlinge und einer Lawine gefallen lassen. Allerdings helfen uns in dieser Situation keine Streitereien über einzelne Äußerungen sondern vielmehr brauchen wir einen Masterplan zur Bewältigung dieser schwierigen Situation.
An genau solch einem versuchen jetzt die Spitzen der Koalition, im 2-wöchigen Rhythmus, zu feilen und zu erarbeiten. Der Streit entfacht am meisten immer wieder darüber, dass die Bundeskanzlerin keine Diskussion über eine Obergrenze zulässt, welche eine Begrenzung der Aufnahmefähigkeit Deutschlands regeln würde. Hauptsächlich aus Bayern wird diese Forderung immer wieder ins Spiel gebracht. Würde eine solche Obergrenze aber überhaupt helfen oder wäre es nur eine variable Größe, welche je nach Gusto der jeweiligen Regierungen nach oben oder nach unten verschoben werden würde?
Meiner Meinung nach brauchen wir keine neuen Regelungen in Deutschland sondern vielmehr müssen die Regeln, welche bereits auf europäischer Ebene existieren, besser umgesetzt werden. Genauso wie es den Königsteiner Schlüssel für Deutschland gibt, welcher die Verteilung der Flüchtlinge in die einzelnen Bundesländer regelt, gibt es auch das Dublin-Verfahren, welches genau das gleiche auf europäischer Basis regeln sollte. Nur leider werden diese Regelungen nicht angewandt.
Wir brauchen in den zentralen Anlaufstellen für Flüchtlinge in Europa Aufnahmezentren, welche sofort erfassen woher ein Flüchtling kommt und in welches EU-Land er zugewiesen wird. Eine freie Entscheidung über eine Weiterreise ins Wunschland kann bis auf weiteres nicht mehr durchgeführt werden. Es ist absurd, dass Länder wie Frankreich gerade einmal 100.000 Flüchtlinge (ein Zehntel Deutschlands!) aufnehmen sollen und bereits damit heillos überfordert sind. Länder die sich völlig einer Aufnahme verweigern, wie Polen, Tschechien oder Ungarn, muss klar mit der Konsequenz eines Austrittes aus der Europäischen Union gedroht werden.
Europa muss in dieser schweren Stunde zusammenhalten und darf sich nicht Gegenseitig vorwerfen, Schuld an der Krise zu sein, wie es zur Zeit leider des öfteren zu hören ist. Diese Krise wird maßgeblich über eine erfolgreiche Weiterführung der EU entscheiden. Hoffentlich ist das allen Beteiligten auch klar!
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